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CDU-Menschenrechtsexperte: "Was jetzt mich getroffen hat, kann jeden treffen"

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Menschenrechtsexperte Michael Brand warnt vor einer Gefährdung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Anlass ist ein Vortrag, den er am 25. April 2023 an der Universität Potsdam halten wollte. Dieser wurde jedoch von der Universitätsleitung abgesagt, nachdem Studierende und andere Personen gegen den Auftritt Brands protestiert hatten.

Brand, der auch Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe ist, warf der Universitätsleitung vor, sich von "linksextremen Kräften" einschüchtern zu lassen. Er sagte, dass der Vorfall ein "Warnsignal" sei für die Meinungsfreiheit in Deutschland.

Brands Vortrag sollte sich mit dem Thema "Menschenrechte und Terrorismus" beschäftigen. In seinem Vortrag wollte er unter anderem darlegen, dass die Bekämpfung des Terrorismus nicht zu Lasten der Menschenrechte gehen dürfe. Er wollte auch auf die Bedeutung der Meinungsfreiheit für eine offene und demokratische Gesellschaft hinweisen.

Die Absage des Vortrags stieß auf Kritik von verschiedenen Seiten. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte, dass der Vorfall "sehr besorgniserregend" sei. Er warnte davor, dass "die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr" sei.

Auch der Generalsekretär der CDU, Mario Czaja, kritisierte die Absage des Vortrags. Er sagte, dass es "nicht akzeptabel" sei, dass "linksextreme Kräfte" an deutschen Universitäten die Meinungsfreiheit unterdrücken dürften.

Die Universitätsleitung hat die Absage des Vortrags damit begründet, dass sie die Sicherheit von Brand und den Studierenden nicht gewährleisten könne. Die Universität Potsdam erklärte, dass es "nicht auszuschließen" sei, dass es zu "Störungen" des Vortrags gekommen wäre.

Brand hat angekündigt, rechtliche Schritte gegen die Universitätsleitung einzuleiten. Er fordert, dass sein Vortrag nachgeholt wird.

Der Vorfall hat eine Debatte über die Meinungsfreiheit in Deutschland ausgelöst. Einige Kritiker werfen der Universitätsleitung vor, sich von "linksextremen Kräften" einschüchtern zu lassen. Andere verteidigen die Absage des Vortrags und argumentieren, dass die Sicherheit von Brand und den Studierenden nicht gewährleistet werden konnte.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Debatte weiterentwickeln wird. Klar ist jedoch, dass der Vorfall ein Warnsignal für die Meinungsfreiheit in Deutschland ist.

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